Bonner Begegnungen: Prüfen, beraten, berichten – Zu Gast beim Bundesrechnungshof

Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungs-
hofs. Foto: Contanze Lopez.

Kay Scheller und seine akribischen Beamten gehen mit viel Freude ihrer Prüfarbeit nach. Diesen Eindruck vermittelte der Präsident des Bundesrechnungshofs den 15 Mitgliedern der Bonner Journalistenvereinigung, denen er im schmucken Kontinentensaal mit Blick auf den Rhein Rede und Antwort stand. Prüfen, beraten und berichten, das macht nach den Worten von Scheller den Kern der Arbeit seiner Behörde aus. In der Vergangenheit deckten die Prüfer gravierende Fälle von Steuergeldverschwendung und Misswirtschaft in der öffentlichen Verwaltung auf.

Der Bundesrechnungshof dürfe zwar keine Weisungen erteilen, müsse vielmehr durch Argumente überzeugen. Es gehe schlicht darum, ob und wie Steuermittel bestmöglich eingesetzt werden. Und in mehr als 90 Prozent aller Fälle folge der Bundestag den Vorschlägen seiner Prüfer, sagte Scheller, der bereits seit fünf Jahren sein Wächteramt ausübt.

Zur Seite stehen ihm rund 1200 Mitarbeiter. Die Prüfer, darunter viele Juristen, arbeiten in insgesamt 51 Prüfungsgebieten. Vor ihrer jetzigen Tätigkeit waren sie zumeist in der öffentlichen Verwaltung, als Bauingenieure oder als Wirtschaftsprüfer beschäftigt. „Bonn als Amtssitz hat sich besonders bei der Nachwuchssuche bewährt. Hier ist es einfacher, Personal zu finden als in Berlin, wo sich die Bundesbehörden konzentrieren“, nennt Scheller einen großen Vorteil des Standorts am Rhein, wo der Rechnungshof nach dem Umzug aus Frankfurt seit Juli 2000 residiert.

Ob denn die Prüfer in ihrer Arbeit gelegentlich behindert würden, will einer der zahlreichen Fragesteller wissen. In der Regel akzeptiere man die Prüfungsrechte. Lediglich erstmals geprüfte Verwaltungen fremdelten schon einmal.

Es steht auch einiges auf dem Spiel, wenn die peniblen Prüfer anrücken und fündig werden. Neben den finanziellen Folgen für die Steuerzahler entstehen hohe Imageverluste für die überprüften Einrichtungen, gelegentlich gibt es auch strafrechtliche Konsequenzen.

Das Bekanntmachen von Verschwendung ist ein scharfes Schwert des Rechnungshofs. „Wir verfolgen dabei das Ziel, dass sich die Situation in Zukunft verbessert“, hebt der Behördenchef hervor. An Beispielen für bekannt gewordene Fehlentwicklungen mangelt es nicht. So beschaffte die Bundeswehr für mehr als 3 Milliarden Euro Fregatten, versäumte es aber, die notwendige Ausbildungseinrichtung für die Besatzung aufzubauen. Nicht nur die Bundeswehr, auch die Deutsche Bahn, das BAMF, Krankeneinrichtungen sowie die Ausstattung früherer Kanzler und Bundespräsidenten standen im Fokus der Bundesprüfer.

Das Geld für seine Behörde, betont Scheller, sei jedoch gut angelegt. Dem Jahresetat von rund 160 Millionen Euro stünden Einsparungen und Mehreinnahmen zwischen 1 und 2 Milliarden Euro durch die erfolgreiche Arbeit des Rechnungshofs gegenüber.

Ludger Kersting (Beisitzer)